RotGrünMitte (RGM) für Klimaschutz, Soziales, Wirtschaft und Wohnbau

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 17. September 2020 - RGM, Abstimmungs- und Wahlempfehlung

RotGrünMitte (RGM) hat heute die gemeinsamen Wahlziele und die Kampagne präsentiert. RGM will sich den aktuellen Herausforderungen stellen und sich für eine soziale Wohnbaupolitik, eine fortschrittliche Sozialpolitik, eine aktive Wirtschaftspolitik und eine Klimapolitik der Taten statt Worte einsetzen. An der heutigen Medienkonferenz haben die vier Gemeinderatskandidierenden Michael Aebersold, Franziska Teuscher, Alec von Graffenried und Marieke Kruit ihre Kandidaturen vorgestellt. Mit den profilierten Kandidierenden will RGM die vier Gemeinderatssitze verteidigen und die bewährte Politik der vergangenen Jahrzehnte weiterführen.

Die Medienkonferenz wurde von Johannes Wartenweiler, dem Sekretär des Gewerkschaftsbundes der Stadt Bern und Umgebung, moderiert. In der Begrüssung betonte er, dass die Zusammenarbeit des GSB mit den drei RGM-Parteien im Interesse der Angestellten in der Stadt Bern ist. Er zeigte auf, wie die Stadt Bern dank den Errungenschaften von RGM, insbesondere in der Wohnbaupolitik, der Verkehrspolitik und der Sozialpolitik, entwickelt und lebenswert gestaltet wurde. Anschliessend stellten die vier Gemeinderatskandidierenden die Schwerpunkte von RGM für die nächste Legislatur vor.

Michael Aebersold (SP, bisher) will eine soziale und nachhaltige Politik betreiben, insbesondere in seinen beiden Dossiers Wohnbaupolitik und Finanzen. Michael Aebersold sagte: „Ich bin bereit, die finanzpolitischen Herausforderungen persönlich und gemeinsam mit RGM anzugehen und soziale und nachhaltige Lösungen zu präsentieren.“ In der Wohnbaupolitik will der Finanzdirektor die Wohnoffensive weiter vorantreiben und dafür sorgen, dass es in Bern mehr bezahlbare Wohnungen gibt. Die erfolgreiche Wohnoffensive zeigt laut Aebersold, wie wichtig eine starke RGM-Vertretung im Gemeinderat ist.

Franziska Teuscher (GB, bisher) sagte, sie werde den Schwerpunkt in der kommenden Legislatur auf soziale Gerechtigkeit, gleiche Chancen für alle und konsequenten Klimaschutz setzen. „RGM will weiterhin in eine wirksame Arbeitsintegration investieren,“ sagte die Bildungsdirektorin. RGM wolle auch in Zukunft für eine gute Kinderbetreuung und eine umfassende Früh- und Deutschförderung sorgen. Dazu müssten die Kinder in den städtischen Schulen mit einem zeitgemässen Unterricht auf die digitale Zukunft vorbereitet werden. Zudem muss laut Teuscher beispielsweise beim Schulhausbau konsequent auf Biodiversität und ökologisches Bauen geachtet werden.

Alec von Graffenried (GFL, bisher) ging auf die Auswirkungen der Pandemie auf die Stadt Bern und insbesondere auf die Wirtschaft ein. „Um die Wirtschaft zu stimulieren, halten wir unser Investitionsniveau aufrecht und befördern damit weiterhin die Entwicklung unserer Wohn- und Arbeitsstadt,“ sagte der Stadtpräsident. RGM werde konkrete Massnahmen einleiten, die den besonders betroffenen Branchen und Firmen das Geschäft erleichtern. Unter Einhaltung der Schutzmassnahmen solle die Stadt Bern das gesellschaftliche Leben wiederaufnehmen. Dazu gehöre auch, dass grössere Veranstaltungen wieder durchgeführt werden.

Marieke Kruit (SP, neu) sagte, die Stadt könne und müsse noch mehr tun gegen den Klimawandel und gegen dessen Auswirkungen. So will sie zum Beispiel begrünte Dächer und Fassaden fördern, um die Stadt hitzeverträglicher zu machen. „Wenn wir die Lebensqualität in der Stadt weiter erhöhen wollen, müssen wir das Stadtklima in allen Planungen von Anfang an konsequent mitdenken.“ Sie will zudem in der Verkehrspolitik eng mit dem Gewerbe zusammenarbeiten und den Fussverkehr noch attraktiver machen. Die leitende Psychologin der vier Ambulatorien der Psychiatrischen Dienste im Oberaargau fordert eine nachhaltig soziale Politik: „Wir müssen die ganze Stadt in den Blick nehmen und alle Bewohnerinnen und Bewohner in dieser Stadt mitnehmen.“

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