News

Gefiltert nach SP Stadt Bern Filter zurücksetzen

SP/JUSO-Grossratskandidat übernimmt Verantwortung

Medienmitteilung

Aufgrund der fehlerhaften Angaben in den Wahlunterlagen eines Kandidaten für die Grossratswahlen haben SP Stadt Bern und JUSO Stadt Bern gemeinsam mit ihm das weitere Vorgehen beschlossen. Mohamed Abdirahim wird per sofort aus dem Vize-Fraktionspräsidium der SP/JUSO-Stadtratsfraktion zurücktreten und eine allfällige Wahl in den Grossen Rat nicht annehmen.

Weiter

Griffige Massnahmen für den Klimaschutz jetzt rasch umsetzen

Klimareglement, Medienmitteilung

Klimawandel, Energiewende.

Die Verabschiedung des Klimareglements morgen Donnerstag im Stadtrat ist ein Meilenstein auf dem Weg der Stadt Bern zur Klimaneutralität. Der Handlungsbedarf ist gross und die SP/JUSO-Fraktion fordert eine rasche und sozialverträgliche Umsetzung der Massnahmen der Energie- und Klimastrategie. Die Pariser Klimaziele können nur mit einem gemeinsamen Effort erreicht werden. Dabei sind Stadtverwaltung, Unternehmen und die Bevölkerung gleichermassen gefordert.

Weiter

Ja zum Erhalt von Wohnungen, zu neuem Schulraum und zu einer entschlackten, zeitgemässeren Gemeindeordnung

Städtische Abstimmung vom 13. Februar 2022, Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist hocherfreut, dass die Stimmbevölkerung sämtliche städtischen Abstimmungsvorlagen deutlich angenommen hat. Die Annahme des Reglements betreffend die Nutzung von Zweitwohnungen ist ein wichtiger Schritt für den Schutz des Wohnraumes in der Altstadt und für die Mieter:innen. Die SP wird sich weiterhin für mehr bezahlbaren Wohnraum einsetzen und erwartet vom Gemeinderat die Nutzung durch AirBnB und Co. auch in den anderen Quartieren zu beobachten. Eine entsprechende Motion wurde im Stadtrat bereits eingereicht. Die Zustimmung zur Vorlage Gesamtsanierung Wysslochgut macht den Weg frei für die Schaffung des dringend benötigten Schulraums. Positiv sieht die SP auch die Annahme der Teilrevision der Gemeindeordnung.

Weiter

Interessen für eine lebenswerte Stadt wahren

Einsprache der Stadt Bern beim UVEK, Autobahnanschluss Wankdorf, Bypass Bern Ost, Medienmitteilung

Die Autobahnen A1 und A6 nahe Wankdorf. Bild: Alessandro Della Bella, Keystone.

Die SP Stadt Bern begrüsst die vom Gemeinderat angekündigte Einsprache beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) betreffend die Umgestaltung des Autobahnanschlusses Wankdorf. Sie sieht darin einen notwendigen Schritt, um die Interessen der Stadt Bern und ihrer Wohnbevölkerung zu wahren. Das Ziel, den Verkehr aus den Quartieren fernzuhalten und die längst fällige Stadtreparatur im Osten Berns zu realisieren, ist unbestritten. Allerdings lässt das vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) aufgelegte Projekt für den Anschluss Wankdorf aus Sicht der SP Stadt Bern verschiedene wichtige Punkte wie den integralen Erhalt der Baumallee entlang der Bolligenstrasse-Süd offen. Aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen muss Rechnung getragen werden. Dafür braucht es sozialverträgliche Lösungen für eine zukunftsfähige, klimafreundliche Stadt, die den Langsamverkehr und den Erhalt der Allmenden miteinschliessen und nicht im Widerspruch zu den Klimazielen stehen.

Weiter

SP Stadt Bern und SP Kanton Bern setzen sich gemeinsam für den Erhalt des Geburtshauses Luna ein

Familie, Kinder, KiTa, Medienmitteilung

© Geburtshaus Luna.

Die SP/JUSO-Fraktion im Stadtrat wehrt sich mit einer dringlichen interfraktionellen Motion gegen die Schliessung des Geburtshauses Luna in Ostermundigen. Die SP Stadt Bern und die SP Kanton Bern fordern die beteiligten Parteien «Schutz und Rettung Bern» sowie das Luna auf, ihre Gespräche umgehend wieder aufzunehmen, um eine Lösung zu finden, damit das Geburtshaus erhalten bleibt.

Weiter

Wechsel in SP/JUSO-Fraktion des Berner Stadtrats

Medienmitteilung

Daniel Rauch (SP) tritt per 16. Dezember 2021 aus dem Berner Stadtrat zurück. Sein Nachfolger wird Szabolcs Mihalyi (SP). Er wird ab dem 13. Januar 2022 an den Stadtratssitzungen teilnehmen.

Weiter

SP begrüsst Empfehlungen der Aufsichtskommission zu Base4Kids2

Bildung, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern begrüsst die heute präsentierte politische Aufarbeitung der IT-Probleme mit der Schulinformatik-Software Base4Kids2. In Zukunft muss die Stadt bei Digitalisierungsprojekten die Bedürfnisse der Nutzer*innen stärker ins Zentrum stellen und zusätzliche interne Ressourcen aufbauen, um sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.

Weiter

Bekenntnis zu einem besseren Gesundheitsschutz des Personals und zu einer vielfältigen, lebendigen Stadt

Städtische Abstimmung vom 28. November 2021, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist erfreut, dass sämtliche Vorlagen deutlich angenommen wurden. Mit dem Ja zum Farbsack-Trennsystem steht einem besseren Gesundheitsschutz für das Entsorgungspersonal nichts mehr im Weg.
Die Zustimmung zu den beiden Teilrevisionen
der städtischen Bauordnung wertet die SP als ein gutes Zeichen. Das Budget 2022 wurde von der Stimmbevölkerung gutgeheissen. Und schliesslich macht das Ja zur Auslagerung des städtischen Alters- und Pflegeheims Kühlewil den Weg frei für eine nachhaltige Lösung, welche den Fortbestand des Heims und der Arbeitsplätze sichert.

Weiter

Zwischennutzungen statt leere Liegenschaften und ungenutzte Brachen

Medienmitteilung Pro-Komitee «Bürokratische Hürden bei Zwischennutzungen abbauen», Städtische Abstimmung vom 28. November 2021

Die Stadt Bern stimmt am 28. November 2021 über eine Änderung der Bauordnung ab. Damit sollen Zwischennutzungen in Zukunft leichter ermöglicht werden. GB, SP, GFL, glp, AL, JA!, Juso, die Bar- und Club-Kommission Bern (BuCK), «Der Gewerbeverein» sowie die Feuerwehr Viktoria sprechen sich gemeinsam dezidiert für die Vorlage aus, denn sie führt zu weniger Bürokratie und hilft, Leerstände zu vermeiden. Eine wichtige und dringend nötige Anpassung für eine lebendige Stadt.

Weiter

Wichtige Weichenstellung für bezahlbare Wohnungen

Viererfeld/Mittelfeld, Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern begrüsst die vom Gemeinderat verabschiedete Abstimmungsvorlage für die weitere Entwicklung des Viererfelds und des Mittelfelds. Durch die Abgabe im Baurecht wird es möglich sein, langfristig Einfluss auf die Stadtentwicklung zu nehmen. Auf dem Viererfeld sollen 50 Prozent und auf dem Mittelfeld mindestens 50 Prozent der anrechenbaren Wohnfläche dem gemeinnützigen Wohnungsbau vorbehalten sein. Die Abgabe an gemeinnützige Wohnbauträger ist für die SP unerlässlich. Nur so können bezahlbare Wohnungen entstehen, wie es die SP/JUSO-Fraktion unter anderem in der interfraktionellen Motion «Günstige Neubauwohnungen garantieren» fordert.

Weiter