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Drei Wechsel in der SP/JUSO-Fraktion des Berner Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Am 22. September treten drei Mitglieder der SP/JUSO-Fraktion aus dem Stadtrat zurück. Sofia Fisch (JUSO) folgt auf Mohamed Abdirahim (JUSO), Dominic Nellen rutscht für Nicole Cornu nach und Lukas Wegmüller folgt auf Ayse Turgul. 

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Katharina Altas tritt Ende 2022 als Fraktionspräsidentin und Stadträtin zurück

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Nach zehn Jahren im Stadtrat, davon zwei Jahre an der Spitze der grössten Stadtratsfraktion, tritt Katharina Altas per Ende Jahr aus dem Parlament zurück und gibt damit auch das Amt der SP-Fraktionspräsidentin ab. «Für mich ist nach zehn intensiven Jahren Stadtrat die Zeit gekommen, etwas Neues anzupacken», sagt Katharina Altas, die sich aber weiterhin politisch für die SP engagieren und ihre Erfahrungen und Netzwerke zum Wohle der Gesellschaft einbringen will. 

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Städte analog und digital umgestalten

Sozialdemokratische Städtekonferenz in Bern, Medienmitteilung

Bild: Stadt Bern.

Heute fand in Bern die fünfte sozialdemokratische Städtekonferenz mit zahlreichen Gästen aus der ganzen Schweiz statt. Auf Rundgängen durch Bern wurden aktuelle Themen der städtischen Politik vorgestellt. Der Nachmittag stand im Zeichen des digitalen Wandels. Die drei Stadtpräsident:innen von Genf, Luzern und St. Gallen diskutierten über sozialdemokratische Ideen zur Digitalisierung der Schweiz Städte.

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Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als sozialdemokratisches Selbstverständnis

Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern, Medienmitteilung

Bild: Svend Nielsen, unsplash.com.

An ihrer Versammlung vom 29. August haben die Delegierten der SP Stadt Bern die Ja-Parole
zu den Gesamtsanierungen der Volksschulen Enge und Schwabgut beschlossen; beide Baukredite kommen am 25. September vors Volk.
Hauptteil der Delegiertenversammlung bildete
ein interaktiver Workshop unter dem Titel «Sozialdemokratische Politik und Anti-
rassismus». Der fundierte Austausch war unter anderem den Themenfeldern «Racial Profiling», «Antisemitismus» und «struktureller Rassismus an der Volksschule» gewidmet, aber auch der Vertretung
der SP-Migrant:innen in der SP.

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Volksabstimmung vom 25. September 2022 – Parolen

Abstimmungs- und Wahlempfehlung

Parolen der SP Stadt Bern zu den städtischen Vorlagen: 2x JA

 Gesamtsanierung Volksschule Enge: Baukredit 
 Gesamtsanierung Volksschule Schwabgut: Baukredit 

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Wichtige Investitionen trotz angespannter Lage

Städtisches Budget 2023, Medienmitteilung

Bern, Altstadt. Bild: Andreas Fischinger, unplash.com.

Das heute vom Gemeinderat vorgestellte Budget 2023 zeugt von einer sorgfältigen Umsetzung der im Vorjahr beschlossenen Entlastungsmassnahmen. Für die SP Stadt Bern besteht auch bei angespannter Finanzlage dringend Investitionsbedarf. Dies vor allem mit Blick auf bestehende und künftige Herausforderungen. Die SP-JUSO-Fraktion wird das Budget und den Finanzplan der Stadt Bern in den kommenden Tagen und Wochen im Detail prüfen.

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Richtungsweisender Entscheid fürs Viererfeld/Mittelfeld

Viererfeld/Mittelfeld, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist sehr erfreut über den Entscheid des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland. Dieses hat die Stimmrechtsbeschwerde gegen die Vorlage «Viererfeld/Mittelfeld: Abgabe von Land im Baurecht und Verpflichtungskredite» abgewiesen. Damit kann dieses wichtige städtebauliche Projekt endlich zur Abstimmung kommen. Mit der Entwicklung des Viererfeld/Mittelfeld-Quartiers wird dringend benötigter bezahlbarer Wohnraum geschaffen.

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Wechsel in SP/JUSO-Fraktion des Berner Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Edith Siegenthaler hat den Stadtrat per 31. März 2022 verlassen; Johannes Wartenweiler rutscht am 28. April 2022 nach.

Edith Siegenthaler (SP) ist per 31. März 2022 aus dem Berner Stadtrat zurückgetreten. Ihr Nachfolger wird Johannes Wartenweiler (SP). Er wird ab dem 28. April 2022 an den Stadtratssitzungen teilnehmen. 

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Wohnoffensive jetzt erst recht weiter vorantreiben

Viererfeld/Mittelfeld, Medienmitteilung

An der gestrigen Hauptversammlung der SP Stadt Bern hielten die Delegierten Rückschau auf die intensiven Wahlkampf-Wochen. Erfreut wurde denn auch Kenntnis von der Wiederwahl aller städtischer SP-Grossratsmitglieder genommen. Der inhaltliche Teil der Versammlung war dem Generationenwohnen auf dem Viererfeld gewidmet. Fest steht für die SP: Die Wohnoffensive muss jetzt erst recht weiter vorangetrieben werden, umso mehr als bezahlbarer Wohnraum in der Stadt Bern nach wie vor rar ist. Schliesslich standen Wahlen in die Parteiorgane auf dem Programm.

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Finanzielle Situation muss nach positivem Jahresabschluss 2021 genau angeschaut werden

Finanzen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist erfreut über den positiven Abschluss der Jahresrechnung 2021. Mit einem Überschuss von 5,2 Mio. Franken schliesst sie 46,1 Mio. Franken über dem Budget 2021 ab. Da ein Teil dieser Abweichung auf einmalige Effekte zurückzuführen ist, muss das Ergebnis jedoch noch genau angeschaut werden. Ob nach FIT II zusätzliche Entlastungsmassnahmen nötig sind, lässt sich derzeit nicht seriös beurteilen. Die SP steht für eine Stadt ein, die weder die Chancengleichheit noch die soziale Sicherheit oder die Grundrechte der hier lebenden Menschen gefährdet. Ein Abbau beim Service public, dem Sozialen sowie der Bildung ist weiterhin tabu.

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